Sind dienstliche Reisezeiten zu vergüten?

In der modernen Arbeitswelt wird von den Arbeitnehmern immer häufiger verlangt für den Arbeitgeber Geschäftsreisen zu absolvieren. Sei es nur die Fahrt von wenigen Stunden  zum Meeting in einem Außenstandort des Betriebes, oder die Fahrt zwischen einzelnen Kundenterminen. Darunter fallen aber auch die mehrtägige Reise ins Ausland, oder der Messebesuch mit lediglich einer Übernachtung.

In allen diesen Fällen stellt sich natürlich für den Arbeitnehmer die Frage nach der Vergütung der von ihm dafür aufgewendeten Reisezeiten. Die Frage ob und wenn ja in welcher Höhe solche Reisezeiten zu vergüten sind, bestimmt sich in der Regel aufgrund des geschlossenen Arbeitsvertrages, geltender betrieblicher oder tarifvertraglicher Regelungen. Von den so möglicherweise zu vergütenden Reisezeiten sind zunächst die vergütungsfreien Wegezeiten der Arbeitnehmer zu unterscheiden. Bei Wegezeiten handelt es sich um die Zeiten die ein Arbeitnehmer benötigt um von zu Hause an seinen Arbeitsort zu gelangen. Diese Wegezeiten fallen in die Freizeit des Arbeitnehmers. Er ist daher in der Benutzung der zur Verfügungen stehenden Verkehrsmittel und etwaiger Routen frei. Da es sich um Freizeit und nicht um Arbeitszeit handelt, hat der Arbeitnehmer auch keinen Anspruch darauf, diese Zeiten vergütet zu bekommen.

Ob für die anfallenden Reisezeiten eine Vergütung vom Arbeitgeber beansprucht werden kann, ergibt sich dann meist aus der vertraglich geschuldeten Tätigkeit. So ist es selbstverständlich das Berufsgruppen bei denen das Reisen zu den hauptleistungspflichten des Arbeitnehmers gehört, dass diese Zeiten dann auch vergütet werden. Darunter fallen z.B. Piloten, Kabinenpersonal, Reiseleiter, LKW- und Busfahrer. Aber auch bei Berufe, bei denen das Reisen nicht zur Hauptleistungspflicht gehört, aber zwingend erforderlich ist um die Hauptleistungspflicht zu erfüllen, ist eine Vergütung der zu erbringenden Reisen selbstverständlich. Hierunter fallen etwa Außendienstmitarbeiter oder Bauingenieure, die von Baustelle zu Baustelle reisen müssen, um diese zu betreuen.

Die meisten Probleme treten jedoch dort auf, wo das Reisen lediglich eine Nebenpflicht zur arbeitsvertraglich geschuldeten Leistung darstellt, so wie in den eingangs dargestellten Beispielen. Dort hat der Arbeitnehmer seinen festen Sitz im Betrieb des Arbeitgebers und reist nur gelegentlich. Hierbei ist dann zu unterscheiden. Findet das Reisen auf während der üblichen Arbeitszeit statt, hat der Arbeitnehmer in jedem Fall einen Vergütungsanspruch aufgrund seines Arbeitsvertrages, wenn die Reise auf Anordnung des Arbeitgebers erfolgt. Problematisch ist es jedoch, wenn der Arbeitnehmer ganz oder teilweise außerhalb seiner üblichen Arbeitszeit reisen muss. Eigentlich fällt die Reisezeit dann in die Freizeit des Arbeitnehmers. Ein Vergütungsanspruch besteht in diesen Fällen zunächst nur, wenn eine entsprechende arbeitsvertragliche Regelung existiert. Fehlt eine solche Regelung entsteht der Vergütungsanspruch nur, wenn der Arbeitnehmer während der Reise auch arbeitet. Der Arbeitnehmer also die Zugfahrt nutzt um den anstehenden Termin am Laptop vorzubereiten oder Emails bearbeitet etc. Aber auch wenn er auf Anordnung des Arbeitgebers mit dem PKW reist und diesen auch selbst lenkt.

Fehlt eine Vergütungsregelung und der Arbeitnehmer arbeitet während der Reise nicht, so ergibt sich ein Vergütungsanspruch nur, wenn eine solcher nach der Vorschrift des § 612 BGB zu erwarten ist. Hierbei gilt die Faustregel: je Höher die arbeitsvertragliche Grundvergütung, desto eher sind mit ihr etwaige Reisezeiten bereits abgegolten.